Rechtsprechung
| OLG Celle, 23.11.1983 - 3 U 42/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,9545) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1985, 397
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 16.04.1994 - 19 W 5/94
Streitwert bei negativer Feststellungsklage
Eine solche negative Feststellungsklage ist (anders als eine positive Feststellungsklage, bei der gegenüber dem Streitwert der entsprechenden Leistungsklage ein Abzug gemacht wird) mit dem vollen Betrag der geleugneten Forderung zu bewerten (BGH MDR 1970, 999 = NJW 1970, 2025; BGHZ 2, 276, 277 ff.; OLG Celle VersR 1985, 397 ; OLG Braunschweig MDR 1975, 848 ;… Zöller-Schneider, ZPO , 18. Aufl., § 3 Rdnr. 16 Stichwort "Feststellungsklagen"). - OLG München, 01.09.1987 - 5 W 2184/87 Ein Abschlag von 20 % von dem Wert des Gegenanspruchs findet dabei nicht statt (vgl. BGH NJW 1970, 2025; OLG Celle VersR 1985, 397 ).